Massnahmen im Bereich Verkehr

Seit 1990 konnten die Schadstoffemissionen des Strassenverkehrs um bis 60% gesenkt werden. Der starke Rückgang der Schadstoffemissionen des Verkehrs in den letzen Jahren ist hauptsächlich auf technologische Entwicklungen bei den Fahrzeugmotoren zurückzuführen. 

 

Die von der EU vorgeschriebenen Verschärfungen der Zulassungsbedingungen für Personenwagen und schwere Nutzfahrzeuge schöpfen den technisch vorgegebenen Handlungsspielraum weitgehend aus. Die mittels technischer Vorschriften erreichten und noch zu erwartenden erheblichen Emissionsreduktionen bei Fahrzeugen werden durch eine Ausweitung der Verkehrsleistung zudem teilweise kompensiert. Um die Emissionen aus dem motorisierten Strassenverkehr weiter zu senken, sind technische und organisatorische Massnahmen notwendig.

Die im Luftreinhalteplan 2010 aufgeführten Massnahmen zielen primär auf eine nachhaltige Abwicklung des Verkehrs. So soll mit der Massnahme V5: Umsetzung Förderprogramm «Nachhaltige Mobilität Basel-Stadt» der öV und der Fuss- und Veloverkehr attraktiver gestaltet werden.

Mit der Massnahme V3 «Aktionsplan gesunde Luft in Wohnquartieren» des Luftreinhalteplans 2007 soll die Luftbelastung an stark belasteten strassennahen Standorten ab spätestens 2015 auf die Höhe der Jahresimmissionsgrenzwerte für Stickstoffdioxid und Feinstaub gesenkt werden. Heute liegt die Belastung z.T. bei rund dem Doppelten des Jahresgrenzwerts (z.B. Feldbergstrasse in Basel-Stadt).

Um emissionsarme und energieeffiziente Fahrzeuge zu fördern, ist in beiden Kantonen eine Ökologisierung der Motorfahrzeugsteuer vorgesehen.

Alle diese Massnahmen sollten zu einer nachhaltigen Entlastung der Luftbelastung führen, Allerdings reichen diese Massnahmen nicht aus, um die Luftqualitätsziele vollumfänglich zu erreichen. Der Handlungsspielraum der Kantone und das Instrument Massnahmenplanung stossen hier an ihre Grenzen. Um alle Luftqualitätsziele zu erreichen, braucht es zusätzlich nationale Massnahmen in allen Bereichen und eine Erweiterung der internationalen Zusammenarbeit.