Das neue Chemikalienrecht bringt neue Gefahrensymbole

Der Bundesrat hat am 18. Mai 2005 beschlossen, das neue Chemikaliengesetz und die darauf abgestützten Verordnungen auf den 1. August 2005 in Kraft zu setzen. Die ehemalige Giftgesetzgebung und die Verordnung über umweltgefährdende Stoffe wurden zu diesem Zeitpunkt ausser Kraft gesetzt. Somit wurde die schweizerische Chemikaliengesetzgebung weitgehend mit dem EU-Recht harmonisiert.
 
Umweltschutz und Gesundheitsschutz vereint
Unter der ehemaligen Gesetzgebung waren Umwelt- und Gesundheitsschutz auf Verordnungsebene klar getrennt. Beide Themen wurden in der Verordnung über umweltgefährdende Stoffe und der Giftverordnung separat behandelt. Die Verordnungen des neuen Rechts stützen sich sowohl auf das Chemikaliengesetz als auch auf das Umweltschutzgesetz, so dass Umwelt- und Gesundheitsschutz im Bereich der Chemikalien zukünftig vereint betrieben werden.
 
Selbstkontrolle als Grundpflicht des Herstellers
Unter der neuen Gesetzgebung erfolgt das Inverkehrbringen von Chemikalien in den meisten Fällen unter Eigenverantwortung des Herstellers bzw. des Importeurs. Diese müssen beurteilen, ob Stoffe oder Zubereitungen (Stoffmischungen) das Leben oder die Gesundheit des Menschen oder die Umwelt gefährden können. Unter der ehemaligen Giftgesetzgebung wurde diese Beurteilung für sämtliche Publikumsprodukte vom Bund wahrgenommen.
 
Neu erfolgt eine behördliche Kontrolle weitgehend erst, nachdem die Produkte in Verkehr gebracht worden sind. Für die kantonalen Chemikalienfachstellen stellt sich die Aufgabe, stichprobenweise aber wirksam den Markt zu kontrollieren, damit das bisherige hohe Niveau im Gesundheits- und Umweltschutz weiterhin gewährleistet werden kann.
 
Gefahrensymbole statt Giftband
Die neue Gesetzgebung schreibt eine neue Kennzeichnung der Chemikalien vor. Die ehemaligen Giftklassen und die entsprechende Kennzeichnung mit Giftbändern wurden aufgehoben. Stattdessen werden gefährliche Chemikalien nach den Bestimmungen von EU-Richtlinien eingestuft und gekennzeichnet. Die Kennzeichnung erfolgt mit Gefahrensymbolen und -bezeichnungen sowie mit standardisierten Gefahrenhinweisen (sogenannte R-Sätze) und Sicherheitsratschlägen (sogenannte S-Sätze). Dank dem Symbol «N – Umweltgefährlich» wird für den Anwender sofort erkennbar, falls ein Stoff oder eine Zubereitung eine Gefahr für die Umwelt darstellt. Zudem werden auch die physikalisch-chemischen Eigenschaften von Stoffen und Zubereitungen in der Kennzeichnung berücksichtigt.

Sicherheitsdatenblätter als Pfeiler der Sicherheit
Hersteller und Importeure von Chemikalien sind verpflichtet, für ihre Produkte Sicherheitsdatenblätter zu erstellen. Sicherheitsdatenblätter enthalten zahlreiche Informationen zu den Gefahren eines Stoffes oder einer Zubereitung. Berufliche Anwender haben ein Recht auf Zugang zu diesen Informationen, sodass sie ihre eigene Gesundheit und die Umwelt wirksam schützen können. Zudem stellen die Sicherheitsdatenblätter wichtige Informationsquellen für den Abgeber dar, damit dieser seine Kundschaft über die Gefahren der verkauften Produkte richtig und vollständig informieren kann. Richtige und vollständige Sicherheitsdatenblätter sind deshalb von grosser Bedeutung.
 
Kontrollkampagnen haben gezeigt, dass viele Sicherheitsdatenblätter sowohl in der Schweiz als auch im EU-Raum erhebliche Mängel aufweisen. Die Chemikalienfachstellen werden diesbezüglich in den nächsten Jahren noch eine erhebliche Aufklärungs- und Kontrolltätigkeit entfalten müssen.
 
Weitere umweltgefährliche Stoffe geregelt
Die Harmonisierung mit dem EU-Recht bedeutet auch, dass einige umweltgefährdende Chemikalien neu geregelt werden. So wurde beispielsweise die Abgabe und die Einfuhr von kurzkettigen Chlorparaffinen verboten, welche als Nachfolger der PCB in Fugendichtungen eingesetzt werden und das hormonaktive Nonylphenol darf nun nicht mehr in Reinigungsmitteln eingesetzt werden.